Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der EtikettenStar GmbH





1. Allgemeines
Unsere nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung vorgefertigter Etiketten, Aufkleber und Nebenleistungen.

2. Angebot und Vertragsabschluss
Alle Angebote von EtikettenStar GmbH sind freibleibend und unverbindlich.
Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder mit Auslieferung der Ware an den Transporteur durch EtikettenStar zustande. Soweit eine schriftliche Bestätigung der Aufträge durch uns erfolgt, legt deren Inhalt das Vertragsverhältnis und den Lieferumfang rechtsverbindlich fest. Nebenabreden und mündliche Erklärungen unserer Mitarbeiter werden in diesem Fall nur Vertragsinhalt, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

3. Lieferung der Etiketten, Aufkleber etc.
Die Lieferung erfolgt bei Übergabe bzw. Übersendung des bzw. der Etiketten etc. Der Versand unserer Produkte erfolgt in jedem Fall auf Gefahr des Käufers. Mit der Abgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Ist die Ware vom Käufer abzuholen, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Besteller über.

4. Korrekturabzüge
Korrekturabzüge und Andrucke sind vom Auftraggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und dem Lieferanten druckreif erklärt zurückzugeben. EtikettenStar haftet nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler. Fernmündlich aufgegebene Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Bei Änderungen nach der Druckgenehmigung gehen alle Spesen einschließlich der Kosten des Maschinenstillstandes zu Lasten des Auftraggebers. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren gelten geringfügige Abweichungen vom Original nicht als berechtigter Grund für eine Mängelrüge. Dasselbe gilt für den Vergleich zwischen etwaigen Andrucken und dem Auflagendruck.

5. Haftung und Schadenersatz
Wir haften nur für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten unserer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten und für die vorsätzliche und grob fahrlässige Verletzung von Hauptpflichten durch andere Mitarbeiter. Wir haften nicht für Folgeschäden. Soweit gesetzlich zulässig haftet der Hersteller auf keinen Fall für irgendwelche Schäden gleich welcher Art, einschließlich ohne Beschränkung auf direkte oder indirekte Schäden aus Körperverletzung, entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust geschäftlicher Informationen oder irgendeinem anderen Vermögensschaden aus der Benutzung dieses Produktes oder aus der Tatsache, daß es nicht benutzt werden kann.

6. Von EtikettenStar nicht zu vertretende Umstände, die die
Beschaffung, Herstellung oder den Versand behindern, erschweren oder unmöglich machen, wie höhere Gewalt, Krieg, Arbeitskampf, Aufruhr, behördliche Maßnahmen, Energie- oder Rohstoffmangel, Betriebsstörungen oder Ausbleiben von Zulieferungen unserer Lieferanten, befreien EtikettenStar für die Zeit des Bestehens dieser Umstände von der Lieferpflicht. Dauern diese Umstände länger als zwei Monate an, ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

7. Preise, Zahlung
Die Preise und Vergütungen sind in Euro zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer angegeben. Alle Rechnungen sind sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Die Kosten für Verpackung, Fracht und Versand werden zusätzlich in Rechnung gestellt. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche und die Aufrechnung mit bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen sind unzulässig. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt , Verzugszinsen in Höhe von 4 % über Bundesbankdiskontsatz zu berechnen.

8. Eigentumsvorbehalt und Lieferfrist
Die Lieferung von Etiketten, Aufkleber etc. erfolgt unter Eigentumsvorbehalt. Das Material bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher - auch der künftig entstehenden- Forderungen. Die Bindung an eine vereinbarte Lieferfrist fällt weg, wenn der Auftraggeber Änderungen in den Spezifikationen der Arbeit wünscht oder die gelieferten Daten von EtikettenStar nicht verwendet werden können.

9. Sonstiges
Der Käufer verpflichtet sich, die von EtikettenStar gelieferte Ware unmittelbar nach der Anlieferung bzw. nach der eigenen Abholung zu untersuchen und etwaige Schäden, Mängel oder Beanstandungen innerhalb von 5 Werktagen gegenüber EtikettenStar schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt ein Gewährleistungsanspruch des Käufers. Eine Gewähr für die Eignung unserer Produkte für den vom Käufer beabsichtigten speziellen Verwendungszweck kann von EtikettenStar nicht übernommen werden. Da die Einsatzsituationen für Verbrauchsmaterial in der Praxis sehr unterschiedlich sind, ist es vor jeder Anwendung unbedingt erforderlich, die Eignung der Produkte für den speziellen Anwendungsfall durch käuferseitige Versuche zu überprüfen. EtikettenStar ist berechtigt, alle mit und ohne Kundenlogo gefertigten Etiketten/Aufkleber des Käufers im Internet auszustellen. Mehr oder Minderlieferungen von bis zu 10 % hinsichtlich der vereinbarten Zahl sind erlaubt. Die mehr oder minder gelieferte Zahl wird in Rechnung gestellt, beziehungsweise verrechnet. Der Auftraggeber garantiert dem Lieferanten, dass durch die Vervielfältigung der Vorlagen keine Rechte verletzt werden, die Dritte geltend machen können Kraft des Urhebergesetzes 1912 oder Kraft anderer nationaler, supranationaler oder internationaler Vorschriften im Bereich des Urheberrechtes oder des Patentrechtes oder des Rechtes in Bezug auf eine unrechtmäßige Handlung. Der Auftraggeber schützt den Lieferanten sowohl gerichtlich als auch aussergerichtlich gegen alle Ansprüche, die Dritte Kraft des vorgenannten Gesetzes oder der vorgenannten Vorschriften geltend machen können. Der Auftraggeber ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass von den an den Lieferanten ausgehändigten Vorlagen ein Duplikat von dieser Sache gemacht wird. Falls die zugesandte Vorlage beim Lieferanten verloren geht oder durch Beschädigung unbrauchbar wird, soll der Auftraggeber dem Lieferanten gegen Zahlung der Materialkosten ein neues Exemplar aushändigen.

10. Nichtigkeitsklausel
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist Westerstede. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden Klage zu erheben.



Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
EtikettenStar GmbH.
Melkerpad 1
26160 Bad Zwischenahn
Tel: 04403-81710
Fax: 04403 - 817116
E-Mail: info@etikettenstar.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
  1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.


Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) –
An
EtikettenStar GmbH.
Melkerpad 1
26160 Bad Zwischenahn
Fax: 04403 – 817116
E-Mail: info@etikettenstar.de

-Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum
__________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.

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